Gabriel lenkt ein – Speicherförderung in letzter Minute gerettet
Das Bundeswirtschaftsministerium vollzieht bei der Förderung von Batteriespeichern eine Kehrtwende.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kündigte gestern in einer Bundestagsrede zum Etat seines Hauses für das Jahr 2016 an, das Förderprogramm nun doch weiterlaufen zu lassen (vgl. auch BSW-Solar-Extra vom gestrigen Tage). Erst vor wenigen Tagen hatte Gabriel noch in einem Brief an die Wirtschaftspolitiker des Bundestages geschrieben, das Marktanreizprogramm habe seine Aufgabe erfüllt und werde deshalb nicht fortgeführt. Dies stieß beim Bundesverband Solarwirtschaft und einem Großteil der Branche auf Unverständnis, Empörung und Widerstand. Auch Gutachter des Wirtschaftsministeriums hatten sich für eine Verlängerung ausgesprochen (wir berichteten).
Noch ist unklar, mit welchem Volumen und über wie viele Jahre das Förderprogramm weitergeführt wird. Aus gut informierten Kreisen heißt es, dass es mit der Verlängerung die Fördersätze degressiv angelegt werden sollen, um dem Rückgang der Systempreise Rechnung zu tragen. Gleichzeitig wird erwartet, dass die Systemdienlichkeit durch eine Absenkung der Einspeisedeckelung von 60 auf 50 Prozent als Fördervoraussetzung weiter gesteigert werden soll, wie vom regierungsgutachter RWTH zuvor empfohlen wurde.
Das Batteriespeicher-Förderprogramm wurde 2013 auf maßgebliche Anregung des BSW-Solar von der Bundesregierung gestartet und setzte den Startschuss für die Breiteneinführung stationärer Batteriespeicher. Seit Programmstart förderte die KfW 14.000 Speicher. In der Folge sind die Speicherpreise um rd. 25 Prozent gesunken.
Quelle: BSW
